Richten Sie optionale Erfinderprämien in ein Legal Invention Disclosure

Richten Sie optionale Prämien für Erfinder ein, die in drei Phasen der Anmeldung und des Erwerbs eines Patents gewährt werden sollen.

Vorbereitungen

Sie müssen die Gebietsschemaeinstellungen in den Systemeigenschaften aktualisieren und dann die Gebietsschemawährung des Systems konfigurieren, bevor Sie die Patentvergütungen konfigurieren. Weitere Informationen finden Sie unter Locale settings und Configuring FX Currency global settings.

Erforderliche Rolle: sn_lg_ip.patent_config

Prozedur

1. Richten Sie eine Vergütungsobergrenze für den maximalen Vergütungsbetrag ein.
   Wenn mehrere Erfinder vorhanden sind, wird der Betrag automatisch gleichmäßig unter ihnen aufgeteilt.
   1. Navigieren zu Alle > Rechtspraxis-Apps > Geistiges Eigentum > Obergrenzen für Patentvergütungenan.
   2. Wählen Sie Neu.
   3. Füllen Sie im Formular die Felder aus.

      Tabelle : 1. Formular „Obergrenzen für Patentvergütung“

      Startdatum	Datum, ab dem die Obergrenze für die Patentvergütung implementiert wird.
      Enddatum	Datum, bis zu dem die Obergrenze für die Patentvergütung implementiert ist.
      Vergütungsobergrenze	Höchstgrenze des Vergütungsbetrags in Systemwährung.

   4. Wählen Sie Absenden.
2. Konfigurieren Sie die Vergütung basierend auf dem Wohnsitzland des Erfinders.
   1. Navigieren zu Alle > Rechtspraxis-Apps > Geistiges Eigentum > Patentvergütungen pro Landan.
   2. Wählen Sie Neu.
   3. Füllen Sie im Formular die Felder aus.

      Tabelle : 2. Formular „Patentvergütungen pro Land“

      Land	Name des Landes des Erfinders.
      Aus Währung	Währung des ausgewählten Landes.
      In Währung	Die Systemgebietsschemawährung.
      Länderspezifische Vergütungsobergrenze	Die Höchstgrenze des Vergütungsbetrags in der Landeswährung des Erfinders und enthält auch phasenbezogene Vergütungsobergrenzen. Hinweis: Wenn dem Patentantrag mehrere Erfinder zugeordnet sind, wird die Vergütung automatisch gleichmäßig unter ihnen aufgeteilt.
      Forex-Wechselkurs	Wechselkurs des Betrags.
      Startdatum	Datum, ab dem die Landesvergütung implementiert wird.
      Enddatum	Datum, bis zu dem die landesspezifische Patentvergütung implementiert ist.

3. Bestimmen Sie, ob eine Vergütung in verschiedenen Phasen des Patentantragsprozesses gewährt wird.
   1. Navigieren zu Alle > Rechtspraxis-Apps > Geistiges Eigentum > Patentvergütungen pro Landan.
   2. Wählen Sie den Betrag in aus Landesspezifische Vergütungsobergrenze Spalte des neuen Ländereintrags.
   3. Wählen Sie im Formular „Phasenprämien“ die Option aus Neu .
   4. Füllen Sie im Formular die Felder aus.

      Tabelle : 3. Formular „Phasenprämien“

      Feld	Beschreibung
      Betrag	Betrag, der dem Erfinder für den ausgewählten Status vergütet werden soll.
      Patentvergütungen pro Land	Das Land des Erfinders, dem das Patent gewährt wird. Dieses Feld wird automatisch gefüllt.
      Antragsstatus	Der Status der Anwendung, für die der Erfinder belohnt werden soll. Die Phasen eines Antrags, in denen Prämien gewährt werden können, sind: Mit Antrag fortfahren Zum Patent angemeldet Patent erteilt